§ 1 Geltungsbereich

Allgemeine Geschäftsbedingungen

  1. (1)  Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Lucas Obstfeld – THRIVVO, nachfolgend nur THRIVVO genannt. Die Leistungen von THRIVVO werden ausschließlich auf Grund dieser Geschäftsbedingungen erbracht.
  2. (2)  Einer Gegenbestätigung des Auftraggebers unter Hinweis auf seine Geschäftsbedingungen wird hiermit widersprochen.

§ 2 Vereinbarte Dienstleistung

  1. (1)  THRIVVOerbringtdieimAngebotaufgeführtenLeistungen.WeitergehendeLeistungenwerdennichtgeschuldet und bedürfen einer eigenen Vereinbarung in Textform. Insbesondere wird allein die im Angebot aufgeführte Dienstleistung, nicht die Herbeiführung eines bestimmten Erfolgs geschuldet.
  2. (2)  THRIVVO ist berechtigt, sich bei der Leistungserbringung fremder Mitarbeiter oder Subunternehmer zu bedienen.

§ 3 Vertragslaufzeit

(1) Die Vertragslaufzeit beträgt zwölf Monate ab Vertragsbeginn. Der Vertragsbeginn wird im Angebot benannt. Die Parteien haben das Recht bis zu vier Monate vor Ablauf der Vertragslaufzeit den Vertrag ordentlich zu kündigen, andernfalls verlängert sich der Vertrag automatisch um zwölf Monate. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt.

(2) Innerhalb der ersten drei Monate kann der Auftraggeber zusätzlich bis zwei Wochen vor Ablauf der Probezeit zum Ende des dritten Monats das Vertragsverhältnis kündigen (Sonderkündigungsrecht nach Probezeit). Macht der Auftraggeber davon keinen Gebrauch, so gilt Absatz 1.

(3) Die Kündigung erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber dem anderen Teil.

§ 3 Vergütung

  1. (1)  Die im Angebot genannten Preise verstehen sich als Netto-Preise zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern im Angebot nicht ausdrücklich etwas anderes genannt wird.
  2. (2)  THRIVVO ist zur Erstellung von Teilrechnungen berechtigt.
  3. (3)  DieZahlungensindfälligbisspätestens14TagenachRechnungsstellung.BeiverspäteterZahlungschuldetder Auftraggeber zusätzlich die gesetzlichen Verzugszinsen sowie für jede Mahnung eine pauschale Mahngebühr von 10,00 €.

§ 4 Pflichten des Auftraggebers

  1. (1)  DamitTHRIVVOseineLeistungerbringenkannistderAuftraggeberverpflichtetdenZugangzudenimAngebot genannten Tools zu gewährleisten und Zugang zu den für die Leistungserbringung erforderlichen Daten zu verschaffen.
  2. (2)  Ist der Auftraggeber zur Verweigerung der Herausgabe seiner Daten berechtigt, so hat er dies THRIVVO unverzüglich anzuzeigen. In diesem Fall entfallen die Leistungsverpflichtungen und THRIVVO ist zur fristlosen Kündigung des Vertrags berechtigt.
  3. (3)  Bei unberechtigter Verweigerung der Herausgabe oder bei unterlassener oder verspäteter Anzeige der Verweigerung der Herausgabe entfallen die Leistungsverpflichtungen für THRIVVO; der Vergütungsanspruch bleibt jedoch bestehen (§ 615 BGB).
  4. (4)  Der Auftraggeber garantiert, dass er die Nutzungsrechte an den Texten, Bildern, Grafiken, Programmen und Domains hat, insbesondere dass er über das Recht verfügt, anderen die Nutzung, insbesondere die Bearbeitung und Vervielfältigung dieser Inhalte zu gestatten. Er wird THRIVVO von sämtlichen Ansprüchen freistellen, die aus der Verletzung von Immaterialgüterrechten durch das vertragsmäßig genutzte und im Auftrag des Kunden bearbeitete Material hergeleitet werden. Der Kunde übernimmt für Thrivvo die gerichtlich auferlegten Kosten und Schadenersatzansprüche.

§ 5 Haftung, Gegenansprüche

  1. (1)  Schadensersatzansprüche des Auftraggebers sind ausgeschlossen, außer bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. THRIVVO ist nicht zur Erbringung von Rechtsdienstleistungen berechtigt und haftet dem Auftraggeber insbesondere nicht für Schäden wegen markenrechtlicher oder wettbewerbsrechtlicher Ansprüche, die sich gegen den Auftraggeber richten.
  2. (2)  Soweit die Haftung von THRIVVO ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch für seine Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
  3. (3)  Der Auftraggeber kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen gegen Ansprüche von THRIVVO aufrechnen.

§ 6 Exklusivität bei laufenden Betreuungsleistungen, Vertragsstrafe

Bei laufenden Betreuungsleistungen (z. B. der Optimierung der Google Ads Kampagnen) ist der Auftraggeber während der Vertragslaufzeit nicht berechtigt, andere gewerbliche Anbieter mit der Erbringung der vertraglichen Leistungen ganz oder teilweise zu beauftragen. Eigene selbst vorgenommene Aktivitäten des Auftraggebers sind davon nicht betroffen. Bei Verstoß gegen das Verbot verwirkt der Auftraggeber eine Vertragsstrafe in Höhe des gesamten für die vertragliche Leistung geschuldeten Honorars.

§ 8 Verschwiegenheit, Referenzen

  1. (1)  Beide Parteien sind während der Vertragslaufzeit und nachvertraglich zur Verschwiegenheit über alle Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse des jeweiligen Vertragspartners verpflichtet. Der Auftraggeber ist insbesondere bei gleichartigen Nachfolgeaufträgen an andere Leistungsanbieter zur Verschwiegenheit bezüglich der Dokumente und der Arbeitsweise von THRIVVO sowie auch seinen Vertretern und Erfüllungsgehilfen verpflichtet.
  2. (2)  THRIVVO ist berechtigt, den Auftraggeber als Referenz zu benennen und dabei die erbrachten Leistungen werblich darzustellen. Dies gilt unbeschadet der Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse des Kunden, die bei der Darstellung zu beachten sind.

§ 9 Gerichtsstand

Gerichtsstand für alle Ansprüche aus diesem Vertrag ist Köln.

§ 10 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll eine Regelung gelten, die der mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten, wirtschaftlichen Zwecksetzung am nächsten kommt.

Stand Januar 2021

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